AfD-Erlangen zieht umstrittenes Flugblatt nach Falschbehauptungen über CORRECTIV-Bericht zurück
Elias Braun
AfD-Erlangen zieht umstrittenes Flugblatt nach Falschbehauptungen über CORRECTIV-Bericht zurück
Ein umstrittenes Wahlkampf-Flugblatt der AfD in Erlangen hat rechtliche Schritte und interne Kritik ausgelöst. In der Broschüre wurden falsche Behauptungen über die Untersuchung des Recherchezentrums CORRECTIV zu einem rechtsextremen Treffen in Potsdam im Jahr 2024 aufgestellt. Nun zieht der lokale Parteiverband das Material zurück, nachdem er Fehler in den Inhalten eingeräumt hat.
Im Mittelpunkt des Streits stehen Aussagen, die den investigativen Bericht als "Märchen" abtaten und fälschlich behaupteten, Gerichte hätten die Vorwürfe widerlegt.
Das in Erlangen verbreitete AfD-Flugblatt erklärte, falls sich die Erkenntnisse von CORRECTIV als zutreffend erweisen sollten, würde die Partei nicht zu Wahlen antreten. Zudem wurde irreführend behauptet, gerichtliche Urteile und das Recherchezentrum selbst hätten eingeräumt, die Vorwürfe seien erfunden. Tatsächlich haben mehrere Gerichtsverfahren die zentralen Fakten des CORRECTIV-Berichts über das Potsdamer Treffen bestätigt, bei dem es um Gespräche von AfD-Politikern über Massenabschiebungen ging.
Robert Aust, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Erlangen, räumte später ein, die Aussagen im Flugblatt seien schlecht recherchiert und formuliert gewesen. Unter Druck unterzeichnete er eine Unterlassungserklärung, woraufhin der Verband die verbleibenden Exemplare vernichten musste. CORRECTIV fragte daraufhin, ob Aust als Kandidat zurücktreten werde, worauf dieser die Absicht hinter dem Flugblatt erläuterte, ohne sein Amt aufzugeben.
Obwohl die AfD in ihrem Programm den Begriff "Remigration" verwendet, distanziert sie sich offiziell von den konkreten Abschiebeplänen, die der Rechtsextremist Martin Sellner beim Potsdamer Treffen vorstellte. Die Bundes- und Landesführung der Partei hat sich jedoch in öffentlichen Stellungnahmen weder direkt zum CORRECTIV-Bericht noch zu den Falschbehauptungen im Flugblatt geäußert.
Die Rücknahme des Flugblatts durch den Erlanger AfD-Verband folgt auf juristische Auseinandersetzungen und interne Kritik an den irreführenden Aussagen. Gleichzeitig stützen weitere Gerichtsurteile die Berichterstattung von CORRECTIV über das Potsdamer Treffen, während sich die lokale Parteiführung von dem umstrittenen Material distanziert. Die Affäre zeigt die anhaltenden Spannungen innerhalb der AfD bei der Auseinandersetzung mit Vorwürfen zu extremistischen Verbindungen.
