Dobrindts umstrittene Asylpläne: Europa sucht Drittstaaten für Rückführungszentren bis 2026
Ben SchmidtDobrindts umstrittene Asylpläne: Europa sucht Drittstaaten für Rückführungszentren bis 2026
Eine kleine Gruppe europäischer Staaten treibt Pläne voran, Drittstaatenlösungen für Asylsuchende zu schaffen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt traf sich kürzlich mit Partnern, um rechtliche und praktische Schritte für diese sogenannten Rückführungszentren zu erörtern. Bisher zeigen nur eine Kerngruppe – Deutschland, Griechenland, Österreich, Dänemark und die Niederlande – aktives Engagement.
Die Initiative nahm nach einem informellen Treffen auf Zypern konkrete Formen an, bei dem die fünf Länder eine Arbeitsgruppe bildeten. Ihr Ziel: bis 2026 eine Roadmap für Partnerschaften mit Drittstaaten auszuarbeiten. Die Niederlande sind bereits eigenständig aktiv geworden und schlossen Ende 2025 ein bilaterales Abkommen mit Uganda.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz kam die Gruppe erneut zusammen, um ihren Ansatz zu präzisieren. Teilnehmer waren EU-Kommissar Magnus Brunner, der niederländische Asylminister David van Weel und Österreichs Innenminister Gerhard Karner. Griechenland und Dänemark unterstützten die Initiative ebenfalls, doch bisher hat sich kein Drittstaat außerhalb der Kerngruppe zu den von der EU vorgeschlagenen Modellen bekannt.
Dobrindt betonte die Bereitschaft Europas, Verantwortung zu teilen und neue Lösungen zu erkunden. Nun liegt der Fokus darauf, die Unterstützung auf dem Kontinent zu verbreitern und Gespräche in funktionierende Vereinbarungen umzuwandeln. Rechtliche Integration und praktische Zusammenarbeit bleiben zentrale Hürden auf dem Weg nach vorn.
Die Kerngruppe arbeitet weiter an ihrer Roadmap und strebt bis 2026 formelle Abkommen an. Während die Niederlande bereits ein bilaterales Abkommen abgeschlossen haben, fehlt es noch an einer breiten EU-weiten Unterstützung für die Rückführungszentren. Die nächsten Schritte hängen davon ab, ob es gelingt, weitere europäische und dritte Partner für das Vorhaben zu gewinnen.
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