Hessens Innenminister fordert harte Linie: Abschiebungen nach Syrien mit Schiffen?
Hannah Böhm
Hessens Innenminister fordert harte Linie: Abschiebungen nach Syrien mit Schiffen?
Hessens Innenminister Roman Poseck hat die Bundesregierung aufgefordert, ihren strengen Kurs in der Syrien-Politik beizubehalten. Seiner Ansicht nach erhöht die Drohung mit Abschiebungen die Bereitschaft von Menschen, Deutschland freiwillig zu verlassen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der Behörden neue Wege für Rückführungen prüfen – darunter auch die Nutzung von Schiffen statt Flugzeugen.
Poseck betonte, dass freiwillige Ausreisen Vorrang vor Zwangsabschiebungen haben sollten. Gleichzeitig bezeichnete er Abschiebungen als ein wichtiges Mittel, um Syrer zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Berichten zufolge gab es seit Beginn der aktuellen Politik nach der Machtübernahme durch die HTS keine Abschiebungen von Deutschland nach Syrien. Allerdings haben in den vergangenen Jahren rund 1.000 Syrer Österreich freiwillig verlassen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Minister verglich die Bedeutung Syriens in der Migrationspolitik mit der Afghanistans. Zudem schlug er vor, Schiffe anstelle von Flugzeugen für Abschiebungen einzusetzen, da sie eine höhere Kapazität böten und Syrien über eine gut erreichbare Mittelmeerküste verfüge.
Posecks Haltung erhöht den Druck auf die Bundesregierung, in der syrischen Migrationsfrage eine harte Linie beizubehalten. Der Vorschlag, Schiffe für Abschiebungen zu nutzen, spiegelt die anhaltenden Bemühungen wider, Rückführungen effizienter zu gestalten. Bisher bleiben freiwillige Ausreisen die einzige dokumentierte Form der Rückkehr aus den Nachbarländern.
