Rubio betont enge USA-Europa-Bindung trotz Trumps neuer Machtpolitik
Ben SchmidtUS-Außenminister betont enge Beziehungen zu Europa - Rubio betont enge USA-Europa-Bindung trotz Trumps neuer Machtpolitik
US-Außenminister Marco Rubio hat vor der Münchner Sicherheitskonferenz die engen Bindungen zwischen den Vereinigten Staaten und Europa bekräftigt. Seine Äußerungen erfolgen zu einer Zeit, in der sich der Ansatz Washingtons in den transatlantischen Beziehungen unter der Regierung von Präsident Trump offenbar wandelt.
Rubio räumte ein, dass die Welt in eine neue geopolitische Ära eingetreten sei, in der sich alte Bündnisse neuen Herausforderungen gegenübersehen. Gleichzeitig rief er zu offenen Gesprächen über die Zukunft der Zusammenarbeit zwischen den USA und ihren europäischen Partnern auf.
Im Dezember vergangenen Jahres veröffentlichte die US-Regierung ihre aktualisierte National Security Strategy, die einen deutlichen Bruch mit früheren Richtlinien markiert. Das Dokument argumentiert, dass frühere Ansätze die Kerninteressen Amerikas nicht ausreichend geschützt hätten. Unter Trump vertritt die Regierung eine entschlossenere Haltung und setzt sich für ein machtbasiertes System ein, statt für eine regelbasierte Ordnung.
Diese Neuausrichtung zeigte sich kürzlich in Forderungen wie dem umstrittenen Vorschlag, Dänemark solle Grönland aus Sicherheitsgründen – im Zusammenhang mit Russland – an die USA abtreten. Das Weiße Haus kritisierte zudem repeatedly europäische Staaten dafür, ihre Verteidigungsausgaben nicht ausreichend zu erhöhen. Trotz dieser Spannungen bestätigte die US National Defense Strategy, wenn auch in zurückhaltendem Ton, die weiterhin zentrale Rolle der USA in der NATO. Darin wird betont, dass Verbündete bei der Abwehr von Bedrohungen, die sie direkter betreffen als die USA, die Führung übernehmen sollten.
Letztes Jahr hielt Vizepräsident J.D. Vance in München eine scharf formulierte Rede, in der er einen härteren Kurs gegenüber den europäischen Partnern einschlug. Rubios jüngste Aussagen hingegen sollten Bedenken zerstreuen: "Europa ist uns wichtig", betonte er und unterstrich, dass die Zukunft beider Regionen eng miteinander verknüpft bleibe.
Bisher hat kein Land öffentlich Änderungen an seinen militärischen Abkommen mit den USA als Reaktion auf die neue Strategie angekündigt.
Rubios Aussagen spiegeln den Spagat wider, traditionelle Partnerschaften zu wahren und gleichzeitig eine stärker an Eigeninteressen orientierte Außenpolitik zu verfolgen. Die USA beharren auf ihrer Führungsrolle in der NATO, fordern die Verbündeten aber auf, mehr Verantwortung zu übernehmen.
Bislang haben europäische Staaten ihre Verteidigungsarrangements nicht angepasst – doch die sich wandelnde Haltung der USA könnte in den kommenden Monaten zu weiteren Diskussionen führen.