SPD-Skandal in Hannover: Ex-Fraktionsvize Hülya Iri im Visier der Staatsanwaltschaft
Hannah Böhm
SPD-Skandal in Hannover: Ex-Fraktionsvize Hülya Iri im Visier der Staatsanwaltschaft
Ein Skandal um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Gelder hat sich um Hülya Iri, die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hannoverschen SPD, zugespitzt. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Mittel für den Erwerb von Immobilien verwendet wurden – dabei besitzt Iris Vertraute, Esma Bozdemir, mehrere Grundstücke in der Stadt.
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2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 erhielt dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Davon wurden bis Juni 2023 fast 740.000 Euro ausgezahlt, ergänzt durch weitere Fördergelder aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Lokale Medien berichteten, das Respekt Café habe keine nachweisbaren Projekte durchgeführt und sei größtenteils geschlossen geblieben. Dennoch bezahlten sich Iri und Bozdemir aus den Vereinsmitteln mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus.
Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, war seit Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert, unternahm jedoch nichts. Die ehemalige Ehefrau des Altkanzlers Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf, hatte Iri zuvor unterstützt und Empfehlungsschreiben für sie verfasst.
Angesichts der wachsenden Kritik traten Iri und Bozdemir von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften „aus gesundheitlichen Gründen“ ruhen. Das Amtsgericht Hannover leitete inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein ein.
Die Ermittlungen zu dem mutmaßlichen Geldermissbrauch und den Immobilienkäufen laufen weiter. Der Verein steht vor der Pleite, und der Fall wirft Fragen nach der Kontrolle innerhalb der SPD sowie der Verwendung öffentlicher Mittel für das Respekt Café auf.
