Streit um Wehrpflicht: Pistorius’ Pläne spalten die Koalition vor entscheidendem Gipfel
Ben SchmidtSPD besteht auf freiwilligem Wehrdienst: 'Deutlich kommuniziert' - Streit um Wehrpflicht: Pistorius’ Pläne spalten die Koalition vor entscheidendem Gipfel
In Deutschland ist eine neue Debatte über den Wehrdienst entbrannt, nachdem politische Führungskräfte über Pläne zur Stärkung der Bundeswehr-Rekrutierung aneinandergeraten sind. Verteidigungsminister Boris Pistorius will jährlich Zehntausende neue Freiwillige gewinnen, doch uneinig ist man sich weiterhin darüber, ob die Wehrpflicht wieder eingeführt werden soll. Das Thema wird voraussichtlich den anstehenden Koalitionsgipfel am Mittwoch dominieren.
Die SPD lehnt Forderungen nach einer Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht entschieden ab und setzt stattdessen auf ein freiwilliges System. Parteivertreter argumentieren, dass junge Menschen durch bessere Ausbildung und Wertschätzung für den Dienst in der Bundeswehr gewonnen werden sollten. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hat zu einer zügigen Debatte über den geplanten Wehrdienst-Gesetzentwurf aufgerufen, um die Richtung der Regierung zu klären.
Nun muss die Regierung entscheiden, ob sie auf freiwillige Rekrutierung setzt oder zur Wehrpflicht zurückkehrt. Pistorius’ Plan, die Bundeswehr auszubauen, hängt davon ab, einen Kompromiss zu finden, der beide Koalitionspartner zufriedenstellt. Das Ergebnis wird die Militärpolitik der kommenden Jahre prägen.