Thüringens Koalition rettet sich mit Zweijahreshaushalt – doch BSW-Spannungen drohen
Johanna Müller
Thüringen - der letzte stabile BSW-Standort? - Thüringens Koalition rettet sich mit Zweijahreshaushalt – doch BSW-Spannungen drohen
Thüringens Koalitionsregierung hat ihre Zukunft gesichert, indem sie einen Zweijahreshaushalt für 2026 und 2027 verabschiedete. Damit ist gewährleistet, dass die Regierung auch ohne parlamentarische Mehrheit handlungsfähig bleibt. Doch interne Spannungen innerhalb der BSW belasten die Stabilität des Bündnisses.
Die von der Landesvorsitzenden Katja Wolf geführte BSW regiert weiterhin gemeinsam mit CDU und SPD in der sogenannten "Brombeerkoalition". Doch Meinungsverschiedenheiten mit der Parteigründerin Sahra Wagenknecht und wachsender innerparteilicher Widerstand werfen Fragen nach dem langfristigen Zusammenhalt auf.
Die Position der BSW in Thüringen steht im krassen Gegensatz zu ihren Schwierigkeiten in anderen Bundesländern. In Brandenburg zerbrach die SPD-BSW-Koalition nach internen Machtkämpfen und dem Austritt mehrerer Abgeordneter. Trotzdem betont der BSW-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Frank Augsten, die Verlässlichkeit seiner Partei in der Regierung und versichert, dass die Koalition in Erfurt stabil bleibe.
Der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland bezeichnet den Thüringer BSW-Landesverband als "stabiler und ruhiger" als die Parteigliederungen in Sachsen-Anhalt, Hamburg und Bayern, wo die internen Konflikte eskalieren. Dennoch ist die Unterstützung für die BSW in Thüringen seit der Landtagswahl 2024 deutlich gesunken. Eine Umfrage vom Dezember 2024 sieht die Partei nur noch bei sieben Prozent – etwa halb so viel wie zuvor.
Innerhalb des Thüringer Landtags stellen zwei der 15 BSW-Abgeordneten die Ausrichtung der Koalition offen infrage. Auch in der Basis wächst die Unzufriedenheit, was den Druck auf Führungspersonen wie Katja Wolf und ihren engen Verbündeten Steffen Schutz erhöht. Bisher halten die beiden die Regierung zusammen, doch der Konflikt mit Wagenknecht und die zunehmenden innerparteilichen Spannungen könnten die Zukunft des Bündnisses gefährden.
Der verabschiedete Haushalt gibt der Thüringer Koalition für die nächsten zwei Jahre eine gewisse Planungssicherheit. Angesichts sinkender Umfragewerte und innerparteilicher Querelen bleibt die Rolle der BSW in der Regierung jedoch ungewiss. Ob das Bündnis über die aktuelle Legislaturperiode hinaus Bestand hat, hängt davon ab, ob es der Partei gelingt, zusammenzuhalten.
