Von der Leyen fordert: Europa muss seine Verteidigung selbst in die Hand nehmen
Ben Schmidt
Von der Leyen fordert: Europa muss seine Verteidigung selbst in die Hand nehmen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Europäische Union aufgefordert, die gemeinsame Verteidigungsklausel ernst zu nehmen. Sie betonte, dass Europa seine eigene Sicherheit stärken müsse, während gleichzeitig die Bindungen zu den USA und zur NATO aufrechterhalten werden sollten. Dieser Appell erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen in den transatlantischen Beziehungen und bei den Verteidigungspflichten.
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Nach einer Erklärung des US-Außenministers Marco Rubio, in der er die Unterstützung Amerikas für Europas Sicherheit bekräftigte, kritisierte von der Leyen die Haltung des früheren US-Präsidenten Donald Trump gegenüber dem Kontinent. Sie verwies auf seine früheren Forderungen nach einer Annexion Grönlands sowie seine wiederholten Zweifel an der kollektiven Verteidigungspflicht der NATO gemäß Artikel 5.
Die Kommissionspräsidentin unterstrich, dass Europa mehr in die eigene Verteidigung investieren müsse, warnte jedoch davor, dies als Abkehr von Washington zu verstehen. Die EU-Verteidigungsklausel, Artikel 42.7, verpflichtet die Mitgliedstaaten, einem angegriffenen EU-Land "mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln Hilfe und Unterstützung" zu leisten. Von der Leyen deutete an, dass es an der Zeit sei, diese Klausel zu aktivieren, nannte aber keine konkreten Maßnahmen.
Ihre Äußerungen waren auch eine Reaktion auf die Aussage von NATO-Generalsekretär Mark Rutte, Europa könne sich ohne US-Unterstützung nicht verteidigen. Von der Leyen widersprach dieser Einschätzung und betonte, die EU müsse ihre Abhängigkeit von der NATO und den USA verringern. Bundeskanzler Friedrich Merz unterstützte ihre Position und forderte, Artikel 42.7 handlungsfähig zu machen.
Bisher gibt es keine weiteren Details dazu, wie die Klausel umgesetzt werden soll, und kein Mitgliedstaat hat öffentlich Schritte zu ihrer Aktivierung angekündigt.
Von der Leyens Forderung nach einem stärkeren europäischen Sicherheitsrahmen spiegelt die wachsenden Bedenken über die Abhängigkeit von externen Verbündeten wider. Die Debatte um Artikel 42.7 deutet auf einen möglichen Wandel in der EU-Sicherheitspolitik hin. Konkrete Pläne für eine Umsetzung bleiben jedoch vorerst unklar.
