Bayern beschleunigt Rüstungsproduktion mit neuem Wehrindustriegesetz und entlastet Autozulieferer
Hannah Böhm
Bayern beschleunigt Rüstungsproduktion mit neuem Wehrindustriegesetz und entlastet Autozulieferer
Bayern plant neues Wehrindustriegesetz zur Stärkung der Rüstungsproduktion und Unterstützung der angeschlagenen Autozulieferer
Ein von Ministerpräsident Markus Söder vorgeschlagener Gesetzentwurf soll diese Woche Mittwoch erstmals im Landtag beraten werden. Mit dem Vorhaben will die Staatsregierung die Produktion von Rüstungsgütern beschleunigen und die Abhängigkeit von externen Lieferketten verringern.
Das geplante Gesetz sieht Sonderregelungen für das Wehrtechnische Labor Erding vor, eine zentrale Einrichtung für die Erprobung militärischer Technologien. Künftig könnte das Innenministerium bestimmte Vorschriften umgehen, um Forschung, Entwicklung und Tests zu beschleunigen. Betroffen wären unter anderem Bauvorschriften, Naturschutzbestimmungen, Emissionsgrenzwerte und Gewässerschutz.
Zudem soll das Gesetz Autozulieferern den Einstieg in die Rüstungsproduktion erleichtern und ihnen neue Absatzmärkte eröffnen. Die Landesregierung betont, dass die heimische Wehrindustrie stärker gefördert werden müsse, um die Produktion kurzfristig hochzufahren. Über die offizielle Eröffnung des Labors nächste Woche gibt es bisher keine bekannten Verantwortlichen; auch Gäste oder Redner für die Veranstaltung stehen noch nicht fest.
Die erste Lesung des Entwurfs findet am Mittwoch statt – ein weiterer Schritt zu einer schnelleren Rüstungsproduktion in Bayern. Bei Verabschiedung könnte das Labor Erding mit weniger bürokratischen Hürden arbeiten. Der Vorstoß ist Teil der bundesweiten Bestrebungen, Deutschlands Verteidigungsfähigkeit durch lokale Fertigung zu stärken.
