Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsbonus für Arbeitnehmer – Kommunen atmen auf
Ben Schmidt
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsbonus für Arbeitnehmer – Kommunen atmen auf
Der Plan der Bundesregierung, einen steuerfreien „Entlastungsbonus“ von bis zu 1.000 Euro für Arbeitnehmer einzuführen, ist vom Bundesrat blockiert worden. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßte die Entscheidung und argumentierte, der Vorschlag würde die finanzielle Belastung der Kommunen weiter verschärfen.
Die Bundesregierung hatte den Bonus als Unterstützung für Beschäftigte in wirtschaftlich schwierigen Zeiten vorgeschlagen. Arbeitgeber – darunter auch Städte und Gemeinden – hätten die Kosten tragen müssen. Doch die Länder lehnten das Vorhaben in einer Abstimmung im Bundesrat ab.
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DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger kritisierte den Plan als Versuch, die Lasten auf ohnehin schon klammere Kommunen abzuwälzen. Er warnte, dass Deutschlands Städte und Gemeinden vor einer existenzbedrohenden Finanzkrise stünden. Selbst bei aller Anerkennung für die Leistung der Mitarbeiter hätten viele Kommunalverwaltungen die Auszahlungen nicht stemmen können.
Bergheggers Äußerungen unterstrichen den wachsenden Druck auf die öffentlichen Haushalte. Der Verband hatte bereits zuvor vor der zusätzlichen finanziellen Belastung gewarnt, die der Bonus für Städte und Gemeinden im ganzen Land bedeutet hätte.
Durch die Ablehnung des Entlastungsbonus entfällt für die Kommunen nun eine weitere finanzielle Verpflichtung. Die Entscheidung fällt in eine Zeit, in der viele Städte und Gemeinden weiterhin mit schweren Haushaltsdefiziten kämpfen. Der DStGB fordert seit Langem mehr Unterstützung vom Bund, um die Krise zu entschärfen.
