DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Johanna Müller
DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo in Deutschland Sonderkonditionen für die Streckennutzung einzuräumen. Ab 2028 könnten diese vorgeschlagenen Regelungen seiner Warnung zufolge zu Rechtsstreitigkeiten und Marktinstabilität führen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob vorübergehende Sonderregeln für neue Anbieter mit den EU-Vorgaben vereinbar wären.
Nagl kritisierte den Vorschlag einer kurzfristigen „Neueinsteiger-Klausel“, die speziell auf Italo zugeschnitten sei, als rechtlich riskant. Solche Sonderbedingungen könnten seiner Meinung nach endlose Klagen auslösen und für alle Bahnunternehmen Planungssicherheit zerstören. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die EU-Kapazitätsverordnung, die einen verbindlichen Rechtsrahmen schaffen würde, erst 2031 in Kraft treten soll.
Die DB InfraGO, als Betreiberin der deutschen Schieneninfrastruktur, verzichtet seit 2017 auf mehrjährige Rahmenverträge – eine Entscheidung, die auf anhaltende Rechtsstreitigkeiten und übermäßige Komplexität folgte. Nagl betonte, dass das Unternehmen neutral bleibe, welcher Betreiber die Strecken nutze, und stets den Fahrgastnutzen in den Vordergrund stelle.
Trotz seiner Vorbehalte ist Nagl überzeugt, dass Wettbewerb im Fernverkehr funktionieren kann – vorausgesetzt, er wird fair umgesetzt. Ein gut regulierter Markt werde letztlich die Dienstleistungen für Reisende verbessern, so seine Überzeugung.
Die Debatte um den Markteintritt von Italo in Deutschland zeigt die Spannung zwischen Wettbewerb und rechtlicher Klarheit. Ohne stabile Regelungen bis 2031 bergen Übergangsmaßnahmen die Gefahr langwieriger Konflikte. Nagls Warnungen unterstreichen die Notwendigkeit transparenter Vorschriften, um Marktverwerfungen zu vermeiden und allen Anbietern faire Zugangschancen zu garantieren.
