Interessenkonflikt in Bayreuth: Stadtrat Hofmann tritt nach Bebauungsplan-Affäre zurück

Interessenkonflikt in Bayreuth: Stadtrat Hofmann tritt nach Bebauungsplan-Affäre zurück

Die Rechtsabteilung der Stadt Bayreuth hat mögliche Interessenkonflikte des Stadtrats Frank Hofmann untersucht. Im Mittelpunkt der Prüfung stand Hofmanns Beteiligung an einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 29. Januar, in der der Bebauungsplan für den Abschnitt "Universitätsstraße Nord" beraten wurde. Hofmann, der sowohl als Stadtrat als auch als Immobilienmakler tätig ist, hatte ein persönliches Interesse an der Änderung des Bebauungsplans. Nach der Bayerischen Gemeindeordnung hätte er sich an den Beratungen und der Abstimmung nicht beteiligen dürfen. Die Rechtsabteilung kam jedoch auf Hofmanns eigene Anfrage hin – und nach Rücksprache mit der Regierung von Oberfranken – zu dem Schluss, dass tatsächlich ein Interessenkonflikt vorlag. Obwohl Hofmann an der Diskussion am 29. Januar teilgenommen hatte, wurde der Konflikt vor der Stadtratssitzung nicht geklärt. Dennoch bleibt der Beschluss des Rates bestehen, das Gebiet von einer gemischten Nutzung in ein allgemeines Wohngebiet umzuwidmen, da der Ausschuss einstimmig zugestimmt hatte. Frank Hofmann hat inzwischen sein Stadtratsmandat bis zum Abschluss weiterer Untersuchungen niedergelegt. Die Entscheidung des Stadtrats zum Bebauungsplan bleibt zwar gültig, doch die Erkenntnisse der Rechtsabteilung unterstreichen, wie wichtig Transparenz und die Einhaltung der Regeln zu Interessenkonflikten bei künftigen Beratungen sind.