Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zu den Berliner Wahlen
Elias Braun
Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zu den Berliner Wahlen
Der Landeswahlausschuss tritt an diesem Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. In der Sitzung werden die Teilnehmer für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen festgelegt. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze frei sind.
Der Ausschuss kommt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses zusammen. Seine erste Aufgabe wird sein zu prüfen, ob politische Vereinigungen die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen, um als Parteien anerkannt zu werden.
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Gruppen, die keinen Parteistatus erhalten, können dennoch als Wählergruppen an den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen teilnehmen. Die Abstimmung für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen ist für den 20. September angesetzt.
Die Entscheidungen des Ausschusses werden die Stimmzettel für die Septemberwahlen prägen. Die zugelassenen Parteien und Wählergruppen bereiten sich anschließend auf den Wahlkampf vor. Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, an der Sitzung teilzunehmen und den Prozess zu verfolgen.
