Neues US-Sanktionsgesetz gegen Russland soll Ukraine-Krieg entscheidend verändern
Ben Schmidt
Neues US-Sanktionsgesetz gegen Russland soll Ukraine-Krieg entscheidend verändern
Ein neues US-Sanktionsgesetz gegen Russland könnte bald in Kraft treten. Senator Roger Wicker kündigte an, dass dessen Verabschiedung nächste Woche eine entscheidende Wende im Ukraine-Krieg einleiten würde. Gleichzeitig forderte er das Weiße Haus auf, der ukrainischen Armee Tomahawk-Marschflugkörper zu liefern.
Der Gesetzentwurf mit dem Titel 'Gesetz zur Sanktionierung Russlands 2025' gewinnt im Kongress an Fahrt. Zwar sind offiziell nur die Senatoren Lindsey Graham und Richard Blumenthal als Unterstützer aufgeführt, doch auch andere – darunter Senator Mark Warner – haben ihre Zustimmung zu einer bevorstehenden Abstimmung signalisiert. Wicker betonte, dass sich zunehmend mehr Republikaner aus moralischen Gründen hinter die Ukraine stellen.
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Wicker bezeichnete die Verabschiedung des Gesetzes als Wendepunkt im Krieg. Er unterstrich, dass verschärfte Sanktionen den Druck auf Moskau erhöhen würden. Parallel dazu drängte er die Biden-Regierung, der Ukraine langstreckenfähige Tomahawk-Raketen zur Verfügung zu stellen.
Die Annahme des Gesetzes würde strengere Maßnahmen gegen Russland nach sich ziehen. Wickers Äußerungen deuten auf wachsende überparteiliche Unterstützung für Kiew hin, auch wenn das genaue Abstimmungsergebnis noch ungewiss ist. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könnte es das Engagement der USA im Konflikt neu definieren.
