Rubios Europa-Reise entzweit: Demokratie oder militärische Stärke?
Elias Braun
Rubios Europa-Reise entzweit: Demokratie oder militärische Stärke?
US-Außenminister Marco Rubio hat kürzlich eine diplomatische Reise durch Europa abgeschlossen, bei der er Reden hielt, die Partnerschaft mit gezielter Kritik verbanden. Seine Besuche in der Slowakei und in Ungarn umfassten Treffen mit den populistischen Führungspersönlichkeiten Robert Fico und Viktor Orbán – was auf beiden Seiten des Atlantiks für Gesprächsstoff sorgte.
In Washington konterte die demokratische Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez Rubios Äußerungen mit einem Appell, demokratische Werte und Menschenrechte als zentrale Säulen der internationalen Zusammenarbeit zu stärken.
Rubios Reise begann mit einer Rede, die einen versöhnlicheren Ton anschlug als sein Vorgänger JD Vance, der Europa ein Jahr zuvor noch vor einem Abrücken von grundlegenden demokratischen Prinzipien gewarnt hatte. Diesmal betonte Rubio die gemeinsame Geschichte der USA und der Europäischen Union und erntete dafür starken Beifall. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete seine Worte als "tief beruhigend".
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Doch seine Kritik an den überdimensionierten Sozialstaaten der Europäischen Union auf Kosten der militärischen Stärke sorgte für Stirnrunen. Die Bemerkung fiel zu einer Zeit, in der die EU über Initiativen wie das SAFE-Programm massiv in die Verteidigung investiert – etwa zur Steigerung der Rüstungsproduktion und zur Vereinheitlichung der zersplitterten nationalen Streitkräfte. Auch seine Skepsis gegenüber Freihandel und den Vereinten Nationen stieß bei europäischen Zuhörern auf Widerstand, trotz der milderen Rhetorik.
Ocasio-Cortez hingegen plädierte für eine regelbasierte globale Ordnung, die Demokratie und Menschenrechte in den Vordergrund stellt. Sie warnte vor Politiken, die demokratische Normen untergraben könnten – insbesondere bei der Unterstützung der ukrainischen Souveränität. Ihre Stellungnahme stellte Rubios Haltung zur internationalen Zusammenarbeit direkt infrage und verlagerte die Debatte von reinen Sicherheits- oder Handelsfragen hin zu grundlegenden Werten.
Rubios Besuch unterstrich sowohl gemeinsame Positionen als auch anhaltende Spannungen zwischen den USA und der Europäischen Union. Während seine Treffen mit populistischen Führern und seine Kritik an Sozialausgaben im Kontrast zu den jüngsten Verteidigungsinvestitionen der EU standen, machte Ocasio-Cortez' Erwiderung die anhaltenden Differenzen in Washington deutlich – etwa darüber, wie man mit Verbündeten in Sachen Demokratie und Sicherheit umgehen soll.
