Scholz und Merz streiten um bessere Schienenverbindungen nach Osteuropa
Elias Braun
Scholz und Merz streiten um bessere Schienenverbindungen nach Osteuropa
Deutsche Spitzenpolitiker setzen derzeit einen Schwerpunkt auf die Stärkung der Schienenverbindungen nach Osteuropa. Bundeskanzler Olaf Scholz traf sich kürzlich mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer, um über das Wirtschaftswachstum in der Region zu beraten. Gleichzeitig drängt Oppositionsführer Friedrich Merz auf bessere Anbindungen an Polen und Tschechien.
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Im Mittelpunkt der Gespräche Scholz' mit den ostdeutschen Regierungschefs stand die wirtschaftliche Entwicklung. Dabei wurde die Bedeutung der Infrastruktur betont, konkrete Pläne für grenzüberschreitende Schienenprojekte wurden jedoch nicht vorgestellt.
Unabhängig davon hat Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, wiederholt bessere Bahnverbindungen nach Polen und Tschechien gefordert. Auch beide Nachbarregierungen haben das Thema bei ihm angesprochen. Merz argumentierte, Deutschland habe ein "starkes strategisches Interesse" daran, diese Strecken auszubauen.
Die Deutsche Bahn investiert bereits massiv in ihr Netz: Für 2026 sind Rekordmittel in Höhe von 23 Milliarden Euro vorgesehen. Zu den großen Vorhaben gehört die Vollsperrung der Strecke Hamburg–Berlin bis Mitte 2026, wobei der Verkehr nach Polen weiterhin im Zweistundentakt über Berlin-Gesundbrunnen aufrechterhalten wird.
Der Vorstoß für bessere Schienenverbindungen fällt in eine Phase, in der Deutschland Milliarden in die Modernisierung seines Netzes steckt. Zwar wurden keine neuen grenzüberschreitenden Projekte konkretisiert, doch bleibt das Thema für Regierung und Opposition gleichermaßen priorisiert. Polen und Tschechien streben weiterhin engere Verkehrsverbindungen mit Deutschland an.
